Bayerische Gigabitrichtlinie
Ausbau der Breitbandversorgung nach der Bayerischen Gigabitrichtlinie (BayGibitR)
Die Gemeinde Salz ist bestrebt, ideale Rahmenbedingungen für ihre Gewerbebetriebe sowie ihre Bürgerinnen und Bürger zu schaffen. Zur hierfür notwendigen Infrastruktur gehört in der heutigen Zeit natürlich auch ein leistungsfähiger Internetanschluss. Es ist deshalb geplant, den Aufbau von gigabitfähigen Breitbandnetzen mit Übertragungsraten von mindestens 1 Gbit/s symmetrisch für gewerbliche Anschlüsse und mindestens 200 Mbit/s symmetrisch für Privatanschlüsse voranzutreiben. Zur Finanzierung dieses Ausbaus sollen Fördermittel nach der Bayerischen Gigabitrichtlinie (BayGibitR) in Anspruch genommen werden.
Bei den Bemühungen zur Verbesserung der Breitbandversorgung sowie der Umsetzung des hierfür aufgelegten Förderprogramms wird die Gemeinde Salz durch die Corwese GmbH und den Landkreis Rhön-Grabfeld (Stabsstelle Kreisentwicklung) unterstützt.
Im Rahmen des zu durchlaufenden Förderverfahrens sind diverse Verfahrensschritte und Veröffentlichungen vorzunehmen, welche stets auf dieser Webseite dokumentiert bzw. publiziert werden.
Fördersteckbrief
Veröffentlichung vom 05.05.2022:
Die Dokumentation der Infrastruktur gemäß Ziffer 13.2 der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von gigabitfähigen Breitbandnetzen im Freistaat Bayern (Bayerische Gigabitrichtlinie – BayGibitR) finden Sie hier:
Fördersteckbrief der Gemeinde Salz
Salz, den 05.05.2022
Martin Schmitt
Erster Bürgermeister
Kooperationsvertrag
Veröffentlichung vom 05.05.2022:
Der Vertrag über die Planung, Ausführung und den Betrieb eines gigabitfähigen Breitbandnetzes zwischen der Gemeinde Salz und der Telekom Deutschland GmbH wurde am 28.04.2022 unterzeichnet.
Von einer Vorlage des Breitbandausbauvertrages bei der Bundesnetzagentur konnte abgesehen werden, da keine Änderungen am mit der Bundesnetzagentur abgestimmten Musterkooperationsvertrag (Wirtschaftlichkeitslücke) in den §§ 6, 7, 12 und 19 Abs. 2 vorgenommen wurden und sich aus den übrigen Vertragsunterlagen keine diesbezüglichen Änderungen ergeben. Die dahingehende Stellungnahme der Gemeinde Salz finden Sie hier:
Stellungnahme der Gemeinde Salz zum Abschluss des Kooperationsvertrages
Salz, den 05.05.2022
Martin Schmitt
Erster Bürgermeister
Foto:
Hinten (stehend) von links: Dr. Jörg Geier (Landkreis Rhön-Grabfeld, Leiter der Stabsstelle Kreisentwicklung), Günther Pichlmaier (Corwese GmbH)
Vorne (sitzend) von links: Martin Schmitt (Bürgermeister der Gemeinde Salz), Christian Kolodziej (Key Account Manager, Deutsche Telekom Technik GmbH)
Foto: Kerstin Rosin (Landkreis Rhön-Grabfeld, Stabsstelle Kreisentwicklung)
Zuwendungsbescheid
Veröffentlichung vom 29.03.2022:
Der Zuwendungsbescheid der Regierung von Unterfranken für den Ausbau der Breitbandversorgung nach der Bayerischen Gigabitrichtlinie ist am 26.03.2022 bei der Gemeinde Salz eingegangen.
Salz, den 29.03.2022
Martin Schmitt
Erster Bürgermeister
Auswahlverfahren - Ergebnis
Veröffentlichung vom 20.01.2022:
Auf Grundlage einer gutachterlichen Bewertung hat der Gemeinderat der Gemeinde Salz in seiner Sitzung vom 11.01.2022 das Angebot der Telekom Deutschland GmbH ausgewählt und entschieden, dass diese Ausbaumaßnahme durchgeführt wird.
Die Gemeinde Salz beabsichtigt deshalb, mit der Telekom Deutschland GmbH einen Vertrag über die Planung, Ausführung und den Betrieb eines gigabitfähigen Breitbandnetzes zu schließen. Der rechtsverbindliche Zuschlag kann jedoch erst dann erteilt werden, wenn auch die Förderzusage bzw. die Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn der zuständigen Bezirksregierung (Regierung von Unterfranken) vorliegt.
Die Bekanntmachung zur vorgesehenen Auswahlentscheidung finden Sie hier:
Salz, den 20.01.2022
Martin Schmitt
Erster Bürgermeister
Auswahlverfahren - Bekanntmachung
Veröffentlichung vom 14.07.2021:
Die Gemeinde Salz führt zur Auswahl eines Netzbetreibers, der mit einem öffentlichen Zuschuss den Aufbau und Betrieb eines ultraschnellen NGA-Netzes realisieren kann, in sinngemäßer Anwendung der Unterschwellenvergabeverordnung (UVgO) ein offenes, transparentes und diskriminierungsfreies Auswahlverfahren gemäß Nr. 7 BayGibitR (Bayerische Gigabitrichtlinie - BayGibitR) durch.
Die Auswahl erfolgt zweistufig im Wege eines freihändigen wettbewerblichen Verfahrens mit vorgeschaltetem öffentlichem Teilnahmewettbewerb. Im Teilnahmewettbewerb wird auf einer ersten Stufe die Eignung (Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit) der Bewerber geprüft. Diejenigen Bewerber, die nach dem Ergebnis der Eignungsprüfung zur Angebotsabgabe aufgefordert werden, haben dann Gelegenheit, bis zum Ablauf der Angebotsfrist ein Angebot abzugeben. Auf Grundlage dieses Angebots hat die Gemeinde Salz die Möglichkeit, Verhandlungen mit den Bietern durchzuführen. Die Gemeinde Salz behält sich vor, den Auftrag direkt nach der Vorlage der Erstangebote zu vergeben oder gleichberechtigte Verhandlungen mit allen Bietern über die Angebote zu führen.
Den vollständigen Bekanntmachungstext und weitere Dateien bzw. Dokumente zum Auswahlverfahren finden Sie hier:
Kartendarstellung zum Erschließungsgebiet für das Auswahlverfahren
Entwurf des Kooperationsvertrages (Wirtschaftlichkeitslückenmodell)
Adressliste zum Auswahlverfahren (Excel-Datei)*
* Mit dem Download der Adressliste erklären Sie sich mit den Regelungen der Verpflichtungserklärung sowie den Nutzungsbedingungen einverstanden.
Die Teilnahmeanträge sind bis zum 23.08.2021, 10:00 Uhr bei der Kontaktstelle
Gemeinde Salz
℅ VGem Bad Neustadt a. d. Saale
Herrn Timo Schmitt
Goethestraße 1
97616 Bad Neustadt a. d. Saale
schriftlich in einem verschlossenen Umschlag in 1-facher Fertigung einzureichen.
Salz, den 14.07.2021
Martin Schmitt
Erster Bürgermeister
Markterkundungsverfahren - Ergebnis
Veröffentlichung vom 14.07.2021:
Die Gemeinde Salz hat im Zeitraum vom 16.12.2020 bis zum 25.01.2021 ein Markterkundungsverfahren nach Nr. 4.3 und Nr. 4.4 BayGibitR durchgeführt. Das Ergebnis dieses Verfahrens können Sie dem folgenden Dokument entnehmen:
Die im Rahmen der Markterkundung eingegangenen Rückmeldungen werden bei der Fortführung des Förderverfahrens entsprechend berücksichtigt.
Salz, den 14.07.2021
Martin Schmitt
Erster Bürgermeister